Investitionspaket wird Freiwillige Feuerwehren vor Ort stärken

16.02.2018 14:57
Kategorie: Aktuelles Land

Neukirch: „Jahrzehnte langes Engagement anerkennen, Feuerwehrführerschein fördern.“
„Wir brauchen eine neue und bessere Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und den engagierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Wichtig sind dabei die Feuerwehren, denn hier wird neben der eigentlichen Feuerwehrarbeit auch gesellschaftlicher Zusammenhalt gestärkt“, erklärt Dagmar Neukirch, regionale SPD Landtagsabgeordnete. Die sächsische Regierungskoalition plane deshalb in den kommenden fünf Jahren ein umfangreiches Feuerwehrpaket von über 200 Millionen Euro.

„Die stärkere Anerkennung langjährigen Engagements, die Förderung des Nachwuchses und eine bessere Ausbildung stehen im Mittelpunkt des Feuerwehrpakets. Es wird zukünftig eine Jubiläumszuwendung für 50jährigen aktiven Dienst in der Feuerwehr geben. Dies war in der Vergangenheit lediglich bis zum 40. Jubiläum möglich. Zudem soll in Zukunft der Erwerb des Führerscheins für Fahrzeuge über 7,5t vom Freistaat gefördert werden können. So wird das Engagement bei der Jugendfeuerwehr attraktiver“, erläutert Neukirch zwei konkrete Verbesserungen, die auch von den örtlichen Feuerwehren immer wieder eingefordert worden waren.

Zusätzlich erhalten die Städte und Gemeinden künftig pro Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr eine Feuerwehrpauschale, die je nach Bedarf vor Ort eingesetzt werden kann. Auf Landesebene sollen die Ausbildungskapazitäten der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule erhöht werden.

„In der Landespolitik werden aktuell wichtige Weichen neu gestellt“, so Dagmar Neukirch. Dazu haben Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) kürzlich den „Plan für Sachsen“ vorgestellt. „Mit dem `Plan für Sachsen´ beweist die Koalition ihre Entschlossenheit, Probleme in unserem Land entschieden anzupacken. Wir werden den Plan jetzt Schritt für Schritt konsequent abarbeiten. Ich hoffe, dass das sächsische Innenministerium schnell konkrete Vorschläge zur Umsetzung vorlegt. Spätestens ab dem Jahr 2019 sollten diese Verbesserungen in Kraft treten, gerne aber auch früher“, so die regionale Landtagsabgeordnete Dagmar Neukirch abschließend.


Hintergrund:


Im von der Regierungskoalition aus CDU und SPD beschlossenen Maßnahmepaket „Unser Plan für Sachsen“ heißt es unter Punkt 17 – „Die Freiwillige Feuerwehr stärken und damit die Kommunen entlasten“:


Die Ausbildungskapazitäten für die Feuerwehren werden durch eine Erweiterung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule erhöht. Bis zur Umsetzung sichern wir den Ausbildungsbedarf auch über dezentrale Angebote ab. Wir fördern den Erwerb des Führerscheins der Klasse C oder CE für Mitglieder der Feuerwehr. Zudem wollen wir eine Jubiläumszuwendung für 50jährigen aktiven Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr auf den Weg bringen.


Ein Investitionspakt „Feuerwehr“, in welchem die Erhöhung und Verstetigung der Feuerwehrinvestitionen und Sammelbeschaffungen auf fünf Jahre enthalten sind, werden wir auf den Weg bringen. Zu dem Paket gehört auch eine Feuerwehrpauschale als Zuwendung an die Gemeinden pro Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr und damit zusätzliche Anreize zur Neugewinnung oder Bindung von Feuerwehrangehörigen.