CDU und SPD stärken Sachsens Krankenhäuser: 67,5 Mio. Euro pro Jahr für bessere Gesundheitsversorgung

SPD Landtagsfraktion Sachsen
01.12.2016 18:00
Kategorie: Gesundheit

Dagmar Neukirch (SPD,MdL)

Der Sozialausschuss des Sächsischen Landtages hatte sich bei der Beratung des Doppelhaushaltes 2016/2017 auch mit der Krankenhausfinanzierung im Freistaat beschäftigt. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Wehner: "Die Bürger erwarten zu Recht eine erstklassige medizinische Versorgung in Sachsen. Der Entwurf der Staatsregierung bot gute Ansätze.

Mit den vorgenommenen Änderungen setzt das Parlament auf eine nachhaltige und innovative Gesundheitsversorgung. So stärken wir die Krankenhausfinanzierung im Pauschalbereich mit zusätzlichen 12, 5 Mio. Euro jährlich aus dem Zukunftssicherungsfonds und sichern die bisherigen Investitionsplanungen stärker als bisher. Damit erhöht sich der Bereich der Krankenhausfinanzierung von 55 Mio. auf 67,5 Mio. Euro pro Jahr. Das entspricht einem Plus von rund 23 Prozent im Vergleich zum Regierungsentwurf."

"Wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass das sächsische Gesundheitssystem auch in Zukunft leistungsfähig und innovativ bleibt. Im Bereich der Telemedizin und Telematik stellen wir schon jetzt die Weichen, um eine bundesweite Führungsrolle bei der Digitalisierung einzunehmen. Durch Verdopplung der bisher vorgesehenen Mittel auf 10 Mio. Euro schaffen wir die notwendigen Grundlagen", so Wehner.

Die Sprecherin für Soziales, Gesundheit und Pflege der SPD-Fraktion, Dagmar Neukirch, sagt: "Entsprechend dem Koalitionsvertrag haben wir unser Augenmerk auch auf die Ärzteversorgung gerichtet. Das betrifft sowohl die Allgemeinmedizin als auch Fachbereiche. Kürzlich wurde das Gutachten zum Versorgungs- und Arztbedarf in Sachsen veröffentlicht, es zeigt teils großen Handlungsbedarf auf. Wir benötigen Kinderärzte und Augenärzte, besonders in den ländlichen Regionen. Wir stellen deswegen im kommenden Jahr 500.000 Euro und 2018 eine Million Euro zur Verfügung. Damit soll ein Modellprojekt geschaffen werden, um genau die benötigten Ärzte für die schlecht versorgten Regionen zu gewinnen."

Neukirch blickte zudem voraus: "Hebammen haben seit Jahren mit Problemen zu kämpfen. Nach Gesprächen mit dem Hebammenverband und auch den Krankenkassen haben wir uns darauf geeinigt, dass wir in Sachsen vor allem erst einmal umfassend Wissen über die Situation der Hebammen brauchen. Diese Studie finanzieren wir im kommenden Jahr. Auf dieser Grundlage werden wir gemeinsam Lösungen für die Probleme finden, die wir auf Landesebene regeln können."